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E-Scooter

Was rollt da auf uns zu?

Wo darf in Deutschland gefahren werden?

Der Regelungsdschungel in Deutschland ist grundsätzlich schon schwer  überschaubar, aber bei den Elektrokleinstfahrzeugen ist es noch unübersichtlicher, Gebote und Verbote sind oft nicht logisch zu erfassen oder in Beziehung zu bekannten Regelungen setzen. Noch einmal zur Wiederholung, es ist kein Führerschein oder eine Prüfbescheinigung für die Nutzung eines EKfz notwendig, man muss nur 14 Jahre alt sein. Und dann beginnt die Geschichte von Kuriosistan.

Wenn ausgewiesene Radwege oder Radfahrstreifen vorhanden und diese mit dem Verkehrszeichen 237, einem weißen Fahrrad auf rundem blauem Grund, gekennzeichnet sind, müssen die nicht benutzungspflichtigen Radwege genutzt werden. Es gibt in Deutschland aber auch viele baulich angelegte Radwege, die für Radfahrende nicht benutzungspflichtig, also nicht mit dem Verkehrszeichen 237 versehen sind, zum Beispiel weil sie sanierungsbedürftig sind. Radfahrende können dann auf die Fahrbahn ausweichen. Wer mit einem Elektrokleinstfahrzeug unterwegs ist, darf das nicht, dann müssen auch sie nicht benutzungspflichtigen Radwege genutzt werden, auch wenn diese in baulich schlechtem Zustand sind. Wegen der kleinen Räder besteht ein besonders erhöhtes Risiko zu stürzen. Nur wenn Radwege nicht vorhanden sind, muss mit Elektrokleinstfahrzeugen auf der Fahrbahn gefahren werden.

In Deutschland existieren auch viele Wege, die von Radfahrenden sowie Fußgängerinnen und Fußgängern gemeinsam genutzt werden können. Dabei haben Radfahrende Rücksicht zu nehmen und den Menschen zu Fuß einen Vorrang einzuräumen. Derartige Wege sind mit den Zeichen 240 und 241 (weiße Fußgängerin mit Kind/und Fahrrad auf rundem blauem Grund) beschildert. Auch diese Wege müssen bei der Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen benutzt werden. Menschen zu Fuß haben jedoch Vorrang, was nicht immer bekannt ist oder ernst genommen wird.


Welche Regeln und Pflichten sind mit dem Führen von Kfz und damit von Elektrokleinstfahrzeugen verbunden?

Für die Nutzung von Kraftfahrzeugen und Elektrokleinstfahrzeugen gelten alle Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO), des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) und des Strafgesetzbuches (StGB). Doch was bedeutet das?

In puncto Elektrokleinstfahrzeuge bedeutet das zum Beispiel im Rahmen des § 24a StVG, dass bei einer Nutzung mit mehr als 0,5 Promille und weniger als 1,1 Promille Alkohol im Blut eine Ordnungswidrigkeit vorliegt, die im Regelfall mit 500 Euro Geldbuße, einem Monat Fahrverbot und zwei Punkten im Fahreignungsregister sanktioniert wird.

Bei einer Nutzung mit mehr als 0,3 Promille und Auffälligkeiten handelt es sich bereits um eine Straftat, die vor einem Gericht verhandelt und im Regelfall mit Fahrerlaubnisentzug geahndet wird.

Ab mehr als 1,1 Promille ohne Fahrauffälligkeit begeht man eine Straftat, die immer den Entzug der Fahrerlaubnis zur Folge hat.

Zusätzlich gilt für junge Menschen vor Vollendung des 21. Lebensjahres und für Personen mit Fahrerlaubnis auf Probe innerhalb der Probezeit nach § 24c StVG die Regelung, dass kein alkoholisches Getränk zu sich nehmen und man nicht unter der Wirkung eines solchen stehen darf, wenn ein Kfz gefahren wird. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeit in der Regel mit 250 Euro Geldbuße und der Eintragung eines Punktes geahndet.


Sturzgefahr bei Schlaglöchern und Kanten

Nicht viele Menschen haben bereits Erfahrungen mit Elektrokleinstfahrzeugen. Sie kennen nicht die bemerkenswerten Beschleunigungskräfte, die E-Motoren aufweisen, und haben selten ein Gefühl für die Bremsen. Hinzu kommt, dass das notwendige Gleichgewichtsgefühl noch nicht ausgeprägt ist. Sehr kritisch müssen die in der Regel sehr kleinen Räder von EKfz betrachtet werden. Schlaglöcher oder Kanten sind schon für Menschen, die mit dem Fahrrad unterwegs sind, unangenehm. Bei Elektrokleinstfahrzeugen mit Geschwindigkeiten bis zu 20 km/h führen Schlaglöcher oder Kanten häufig zum Sturz mit nicht selten schweren Verletzungen. Darüber denken die wenigsten nach, wenn sie einmal spontan ein derartiges Kfz anmieten.


Gefährliches Zusammentreffen

 

Schon jetzt am Anfang des zu erwartenden EKfz-Booms sind Konflikte bei einer gemeinsamen Nutzung von Radwegen durch Fahrräder, Pedelecs und Elekro-kleinstfahrzeuge absehbar. Diese werden gemeinsam auf oft recht schmalen Wegen mit ganz unterschiedlichen Geschwindigkeiten und fahrphysikalischen Besonderheiten unterwegs sein. Einige können bauartbedingt schneller beschleunigen und neigen eher dazu, langsamere Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf schmalen Wegen zu überholen. Andere müssen beispielsweise aufgrund unterschiedlicher Geschwindigkeiten spontan ausweichen, um nicht zu stürzen. Komplizierend kommt hinzu, dass auf einer Vielzahl von Radwegen das Befahren im Gegenverkehr freigegeben ist. Besonders im dichten Stadtverkehr zu Zeiten des Berufsverkehrs wird es voll werden auf den Radwegen.

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Interview mit Dr. Höller und Dr. Hussy

| Bild: Interview mit Dr. Edlyn Höller und Dr. Stefan Hussy
Foto: Jan Roehl/DGUV
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Digitalisierung, Rehabilitation, Bildung ein Gespräch mit Dr. Stefan Hussy, neuer Hauptgeschäftsführer der DGUV, und Dr. Edlyn Höller, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin, über anstehende Aufgaben.


Das Interview führten Kathrin Baltscheit und Elke Biesel, DGUV



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