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Sicherheitsbeauftragte

Eine 100-jährige Erfolgsgeschichte

Der Unfallvertrauensmann als Vorgänger der Sicherheitsbeauftragten ist der erste durch eine Unfallverhütungsvorschrift definierte betriebliche Arbeitsschutzakteur. Im Jahr 1919 durch die Berufsgenossenschaften geschaffen, begeht dieses Ehrenamt 2019 sein 100-jähriges Jubiläum. 


Von Gerhard Kuntzemann


1919 war für Deutschland ein ereignisreiches Jahr: Nach dem Ende des Ersten Weltkriegs wurden der Friedensvertrag von Versailles und die Weimarer Verfassung unterzeichnet. Die erste   parlamentarische Demokratie entstand, Friedrich Ebert wurde erster Reichspräsident und Frauen erhielten das aktive und passive Wahlrecht.


Der Unfallvertrauensmann und die Entwicklung des Arbeitsschutzes nach dem Ersten Weltkrieg

Während im Ersten Weltkrieg die Wirkung des Arbeitsschutzes durch die Aufhebung vieler Regeln massiv rückläufig war (zum Beispiel wurden Doppelschichten möglich), setzte ab 1919 wieder eine positive Entwicklung ein. Der Achtstundentag wurde eingeführt und mit dem Unfallvertrauensmann schuf man den ersten betrieblichen Arbeitsschutzakteur. Einige große Fabriken setzten ab 1920 die ersten Sicherheitsingenieure ein und 1925 wurde der Versicherungsschutz für Berufskrankheiten und Wegeunfälle festgeschrieben.

Die Einführung der Unfallvertrauensleute war motiviert von Bestrebungen nach „Vermehrungen der Betriebsrevisionen im Interesse der Unfallverhütung“. Darüber hinaus strebte die Arbeiterseite eine Beteiligung an der berufsgenossenschaftlichen Aufsicht an. Das Reichsversicherungsamt empfahl im Februar 1919 diesbezüglich, „bei der gegenwärtigen politischen Lage Entgegenkommen zu zeigen und ein Zugeständnis, das man voraussichtlich doch machen müsse, lieber freiwillig zu gewähren“[1].


Vertreter der Berufsgenossenschaften sahen die sinnvolle Beteiligung der Arbeiterinnen und Arbeiter an der Aufsicht nur „in dem eigenen Betriebe, wo sich ihre Erfahrungen und Spezialkenntnisse  fruchtbringend im Interesse der Unfallverhütung verwerten können“[1].


Das Reichsversicherungsamt hielt „für gewisse Betriebszweige Arbeitskontrolleure als Unterstützung des technischen Aufsichtsbeamten für nützlich, die sich nicht nur auf den eigenen Betrieb zu  beschränken brauchten, sondern auch in fremden Betrieben wirken sollten“[2]. Im Rahmen einer Sitzung des Verbandes der Deutschen Berufsgenossenschaften wurde schließlich am 20. Oktober 1919 Paragraf 14a der Normal-Unfallverhütungsvorschrift beschlossen.[3] Dieser Tag stellt die Geburtsstunde des Ehrenamtes Sicherheitsbeauftragte dar.


In den Jahrzehnten nach dem Ersten Weltkrieg war der Arbeitsschutz geprägt von der hohen Anzahl tödlicher Arbeitsunfälle (1917: 7.904, 1948: 3.958). Damit war Unfallverhütung die zentrale Aufgabe, die in der neuen Regelung des Paragrafen 14a konkretisiert wurde: „In jedem größeren Betriebe insbesondere in jeder Fabrik im Sinne des Paragrafen 538 Reichsversicherungsordnung (RVO) sollen eine oder nach Art und Größe des Betriebes mehrere geeignete, von den Arbeitnehmenden aus ihrem Kreise gewählte Vertrauenspersonen verpflichtet werden, sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzvorrichtung fortlaufend zu überzeugen, vorgefundene Mängel dem Betriebsleiter zu melden, aufgrund ihrer Erfahrungen und Beobachtungen selbst Vorschläge zur Verbesserung der Schutzvorrichtungen zu machen, auch das Interesse ihrer Arbeitsgenossen für den Unfallschutz zu wecken sowie den mit der Überwachung betrauten staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Aufsichtsbeamten bei Betriebsbesichtigungen zu begleiten und durch Auskünfte und entsprechende Mitteilungen in der Erfüllung seiner Aufgabe zu unterstützen“3.

Diese Regelungen bezüglich des Unfallvertrauensmanns hatten in der Weimarer Republik, im nationalsozialistischen Deutschland und in der BRD noch bis in die 1960er-Jahre weitestgehend Bestand.


Der Begriff Sicherheitsbeauftragte (BRD)

Mit dem Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz (UVNG) wurde 1963 das dritte Buch der Sozialversicherung grundlegend überarbeitet und im Paragraf 719 der Begriff  „Sicherheitsbeauftragte“ als Nachfolge des Unfallvertrauensmanns eingeführt. Im Vergleich zum Unfallvertrauensmann wurde der Sicherheitsbeauftragte nicht mehr von den Arbeitnehmenden gewählt.

In der DDR gab es schon in der 1950er-Jahren Sicherheitsbeauftragte, die aber eher vergleichbar mit Fachkräften für Arbeitssicherheit waren. Der Nachfolger des Unfallvertrauensmanns wurde in der DDR Arbeitsschutzobmann genannt, Regelungen hierzu traf das Gesetz der Arbeit (GdA) aus dem Jahr 1950. 


Humanisierung der Arbeitswelt

Mit den Schlagworten „menschengerechte Arbeit“ und „Humanisierung der Arbeitswelt“ als Ansätze ab Ende der 1960er-Jahre weitete sich die Bandbreite des Arbeitsschutzes massiv aus. Unfallverhütung war nicht mehr „der“, sondern „ein“ Arbeitsschwerpunkt. 


In den vergangenen Jahrzehnten entwickelten sich die Aufgaben der Sicherheitsbeauftragten immer mehr zu einem Schwerpunkt Gesundheitsschutz. Folgerichtig wurde 1996 mit Einführung des Sozialgesetzbuches (SGB) VII der Arbeitsauftrag der Sicherheitsbeauftragten im Paragraf 22 um die Begriffe „Berufskrankheiten“ und „Gesundheitsgefahren“ ergänzt. Die zusätzliche Präventionsaufgabe „Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren“  des SGB VII verstärkte diesen Trend.


In den vergangenen Jahren hat darüber hinaus das Präventionsgesetz von 2015 dafür gesorgt, dass primäre Prävention und Gesundheitsförderung von vielen Unternehmen als wichtige Herausforderungen gesehen werden. Bei der betrieblichen Umsetzung werden Sicherheitsbeauftragte immer mehr in diese Themenfelder involviert, weil sie durch ihre Nähe zu den Beschäftigten und durch ihre Ortskenntnisse zu Recht als wichtige Multiplikatoren, Multiplikatorinnen und Unterstützende gelten.


Neue Aufgaben erfordern neue Bezeichnung

Mittlerweile spiegelt der Begriff „Sicherheitsbeauftragte“ die aktuellen Aufgaben dieses Ehrenamtes nicht mehr ausreichend wider. Eine erneute Umbenennung 56 Jahre nach dem UVNG scheint dringend geboten, weil die sprachliche Einengung durch den Begriff in vielen Köpfen auch eine unzureichende Begrenzung auf Sicherheitsthemen mit sich bringt. Darauf haben insbesondere einige größere Unternehmen reagiert und ihre Sicherheitsbeauftragten Beauftragte für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit genannt.


Permanente Weiterentwicklung des Rollenbildes der Sicherheitsbeauftragten

Aktuell leisten 670.000 Sicherheitsbeauftragte wie ihre Vorgängerinnen und Vorgänger in den vergangenen 100 Jahren einen unverzichtbaren Beitrag für einen breit aufgestellten Arbeitsschutz in Deutschland. Die permanente Weiterentwicklung des Rollenbildes vom Akteur zur Verhütung von Arbeitsunfällen im Jahr 1919 zum Beauftragten für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 2020 gehört zur 100-jährigen Erfolgsgeschichte der Sicherheitsbeauftragten. Auch in Zukunft wird diese fortgeschrieben, wenn neue gesellschaftliche und betriebliche Entwicklungen aufgegriffen und behutsam in das Rollenbild der Sicherheitsbeauftragten integriert werden.


Fußnoten

[1] Niederschrift über die Sitzung des Geschäftsführenden Ausschusses des Verbandes der Deutschen Berufsgenossenschaften am 3. Februar 1919. In: Die Berufsgenossenschaft. Zeitschrift für die Reichs-Unfallversicherung, Ausgabe 11 / 1919, S. 65–67

[2] Dr. Ostern: Vom Verbande der Deutschen Berufsgenossenschaften. Vorbericht über den 30. ordentlichen Berufsgenossenschaftstag vom 20. bis 22. Oktober 1919 In: Die Berufsgenossenschaft. Zeitschrift für die Reichs-Unfallversicherung, Ausgabe 20 / 1919, S. 134

[3] Niederschrift über die Sitzung des Geschäftsführenden Ausschusses des Verbandes der Deutschen Berufsgenossenschaften am 20. Oktober 1919. In: Die Berufsgenossenschaft. Zeitschrift für die Reichs-Unfallversicherung, Ausgabe 1 / 1920, S. 5

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