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Qualifizierung lohnt sich
Foto: Jan Pauls Fotografie

Patientenversorgung nach SGB VII und SGB V

Die BG Kliniken als medizinische Leistungserbringer in zwei Versicherungssystemen


Die Unterschiede in der medizinischen Versorgung zwischen KV- und UV-Versicherten zeigen sich vor allem in den Rehabilitationsangeboten. Eine 2018 verabschiedete ethische Leitlinie für die gesamte Klinikgruppe soll den Beschäftigten eine Orientierung geben für den Umgang mit Spannungen, die sich aus der Versorgung von Patienten und Patientinnen aus beiden Versicherungssystemen ergeben.


Von

Prof. Dr. Stephan Brandenburg und Cornelia Iken

Die BG Kliniken wurden von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung gegründet, um Versicherte nach einem Arbeits- oder Wegeunfall oder mit einer Berufskrankheit medizinisch zu versorgen und ihre „nachhaltige Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess und die optimale Teilhabe am Gemeinschaftsleben“ zu gewährleisten. In den BG Kliniken werden jedoch sowohl Patientinnen und Patienten der gesetzlichen Unfallversicherung als auch der gesetzlichen Krankenversicherung behandelt, deren Behandlungen auf unterschiedlichen gesetzlichen Vorgaben basieren. Die Rechtsgrundlage für die gesetzliche Unfallversicherung bildet das Siebte Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII); für die gesetzliche Krankenversicherung gilt das Fünfte Buch  Sozialgesetzbuch (SGB V).


Warum versorgen die BG Kliniken Patienten und Patientinnen aus zwei Versicherungssystemen?

Den umfassenden Versorgungsauftrag, der sich aus dem SGB VII ableitet, können die BG Kliniken nur erfüllen, indem sie ein sehr breites Behandlungsspektrum anbieten, das individuell auf jede Patientin und jeden Patienten abgestimmt werden kann. Ebenso definieren die Kriterien zum  Schwerstverletzungsartenverfahren (SAV) eine umfassende Infrastruktur, die zur Behandlung der SAV-Patienten und -Patientinnen vorgehalten werden muss. Die für die Erfüllung der SAV-Kriterien notwendige Infrastruktur und insbesondere die dafür notwendigen sehr spezialisierten Behandlungsbereiche lassen sich nur dann qualitativ hochwertig und wirtschaftlich effizient betreiben, wenn dort eine ausreichende Anzahl von Patientinnen und Patienten versorgt werden. Die BG Kliniken übernehmen deshalb zusätzlich einen Versorgungsauftrag für die Gesamtbevölkerung und stehen auch Patientinnen und Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung offen. Dabei arbeiten die BG Kliniken gemeinnützig und investieren ihre Gewinne in den Ausbau ihres medizinischen Leistungsangebots.


Wie unterscheidet sich der Leistungsanspruch der beiden Patientengruppen?

Die Krankenversicherung hat die Aufgabe, die Gesundheit ihrer Versicherten wenigstens zu erhalten oder sogar – falls möglich – wiederherzustellen und den Gesundheitszustand zu verbessern. Der Auftrag der gesetzlichen Unfallversicherung geht aber darüber hinaus. Das SGB VII fordert von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung, die „Leistungsfähigkeit“ ihrer Versicherten „mit allen geeigneten Mitteln“ wiederherzustellen.


Die gesetzliche Unfallversicherung hat damit nicht nur eine Wiederherstellung der Gesundheit zum Ziel, sondern die möglichst vollständige berufliche und soziale Wiedereingliederung der Versicherten. Selbstverständlich spielen Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dabei auch für die gesetzliche Unfallversicherung eine wichtige Rolle. Vorrang hat im SGB VII jedoch immer die optimale Rehabilitation der Versicherten. Nur soweit für eine Erreichung des Ziels mehrere gleich geeignete Mittel zur Verfügung stehen, ist dabei dem wirtschaftlich günstigeren der Vorzug zu geben.


Die Leistungsgrundsätze – das „Alles-aus-einer-Hand-Prinzip“, das soziale Schutzprinzip und das Prinzip der Haftungsersetzung – prägen ebenfalls die Reichweite und den Umfang einer Leistung aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Im Zweifel kommt die bessere Versorgung zur Anwendung.

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50 Jahre DVR

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Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) wird im Juni 2019 50 Jahre alt. Dieses Jubiläum bietet Anlass, Schlaglichter auf die wichtigsten Erfahrungen der Vergangenheit zu werfen und Rückschlüsse für die Verkehrssicherheitsarbeit der Zukunft zu ziehen.


 

Von Prof. Dr. Walter Eichendorf



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