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Diskussionsschlaglichter

Absicherung selbstständig Erwerbstätiger in der gesetzlichen Unfallversicherung

Zusammenfassung

Der Wandel in der Arbeitswelt und im allgemeinen Verständnis über den Sozialschutz selbstständiger Personen in den Systemen sozialer Sicherheit bedingt auch eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob Selbstständige allgemein oder zumindest unter bestimmten Bedingungen verstärkt in den versicherten Personenkreis der Unfallversicherung aufgenommen werden sollen. Die notwendigen Diskussionen zu dieser Frage innerhalb des Systems der gesetzlichen Unfallversicherung und unter Berücksichtigung der Erfahrungen in den einzelnen Branchen werden auf der Ebene der Selbstverwaltung geführt. Bereits aktuell ist eine Reihe von Unternehmerinnen und Unternehmern aus unterschiedlichen Gründen in der Unfallversicherung erfasst. Ob für eine systematische Weiterentwicklung der
Unternehmerversicherung über das vorhandene Instrumentarium satzungsrechtlicher Regelungen hinaus eine ­Erweiterung des Rechtsrahmens erforderlich oder sinnvoll ist, hängt nicht zuletzt von der Beantwortung verschiedener ­Folgefragen bezüglich ihrer konkreten Ausgestaltung ab.

Fußnoten


[1] www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2018/g20-treffen-mendoza.html; https://ec.europa.eu/germany/news/20181113-europaische-saeule-soziale-rechterasche-fortschritte_de (letzter Abruf 10.1.2019). 

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über den Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für Selbstständige, COM(2018) 132 final

[2] Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 7.2.2018, S. 92, Z. 4304 ff.

[3] Franke, E. § 2 Rn. 36ff. In: Becker / Franke / Molkentin, Nomos Kommentar Sozialgesetzbuch VII, 3. Auflage 2011

[4] BG Verkehr, BGW (Friseure) und BG ETEM (Textil- sowie Druck- und Papierbranche)

[5] Preis, U. (2017): Sozialversicherungsrechtliche Einordnung neuer Beschäftigungsformen mit Schwerpunkt Plattform- bzw. Gig-Ökonomie. BMAS-Forschungsbericht 490, Köln, S. 44, www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/Forschungsberichte/fb-490-sozialversicherungsrechtliche-einordnung-neuerbeschaeftigungsformen-mit-schwerpunkt-plattform-bigoekonomie.pdf?__blob=publicationFile

Leist/Hießl/Schlachter (2017): Plattformökonomie Eine Literaturauswertung, BMAS-Forschungsbericht 499, Trier, www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/Forschungsberichte/fb499-plattformoekonomie-eine-literaturauswertung.pdf?__blob=publicationFile&v=1 (letzter Abruf 10.1.2019)

[6] Einen Überblick für Europa bietet die Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung unter https://dsv-europa.de/de/themenletter/ed-nr.-03-2018/kapitel-3.html (letzter Abruf 10.1.2019); zu Malaysia vgl. Self-Employment Social Security, Act 789 / 2017 Law of Malaysia; zur Marketplace Contractor Legislation in den USA siehe www.ndwalabs.org/alia

[7] BSG, BSGE 14, 1, 2; 42, 126, 128

[8] Vgl. betreffend die Rechtfertigung des Monopols der gesetzlichen Unfallversicherung, EuGH vom 5.3.2009, C-350/07 (Kattner), Rz. 86 ff.

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Von Prof. Dr. Walter Eichendorf



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